Ukraine, Aussagen von Crosetto: „Unsere direkte Beteiligung ist durch die Verfassung ausgeschlossen

Im jüngsten Dialog mit dem „Corriere della Sera“ bekräftigte der italienische Verteidigungsminister Guido Crosetto die Position Italiens zum Konflikt in der Ukraine und betonte, wie direkt eine militärische Intervention sei ausschließlich Und durch die Verfassung verboten Italienisch. Diese Erklärung kommt in einer Zeit wachsender Spannungen, in der internationale Maßnahmen mit größter Sorgfalt geprüft werden.

Der Minister stellte klar, dass Italien sich zwar fest für die Unterstützung der Ukraine einsetzt, die Modalitäten dieser Unterstützung jedoch durch nationale Gesetze eingeschränkt sind, die eine direkte Beteiligung verhindern. Italien kann sich nur dann an Militäreinsätzen beteiligen, wenn diese durch internationale Mandate, etwa die der Vereinten Nationen, sanktioniert sind. Crosetto betonte, dass unerlaubte Militäreinsätze nicht nur gegen das Gesetz verstoßen, sondern auch die Situation verschlimmern und den Konflikt eher verschärfen als lösen könnten.

Darüber hinaus äußerte der Minister Zweifel an den jüngsten Äußerungen des französischen Präsidenten Macron, die seiner Meinung nach die Spannungen erhöhen könnten, ohne konkrete Lösungen anzubieten. Die italienische Position bleibt die eines vorsichtigen Engagements, das auf Stabilisierung durch Diplomatie und humanitäre Unterstützung und nicht durch direkte militärische Aktionen abzielt.

Crosetto äußerte sich auch zu einem hypothetischen Szenario, in dem die russischen Streitkräfte weiter vorrücken könnten, und betonte, dass ein solcher Fall nicht nur für die Ukraine, sondern für die gesamte internationale Gemeinschaft katastrophal wäre. Er kritisierte diejenigen, die seiner Meinung nach Aggression mit bloßer Gewalt zu rechtfertigen scheinen, eine Logik, die er kategorisch ablehnt.

Italien, so der Minister weiter, werde weiterhin liefern helfen in die Ukraine unter Einhaltung internationaler Richtlinien und unter Achtung ihrer verfassungsmäßigen Beschränkungen. Diese Unterstützung wird so lange wie nötig und möglich fortgesetzt, immer mit dem Ziel, eine friedliche und dauerhafte Lösung des Konflikts zu fördern.

Anschließend betonte der Minister die Bedeutung eines stärkeren kollektiven Engagements bei der Bereitstellung von Hilfe und forderte ein erneuertes diplomatisches Engagement. Er schlug vor, mehr Druck auf Organisationen wie die Vereinten Nationen und die Genfer Konferenz auszuüben, und erwähnte die mögliche Rolle des Vatikans bei der Schlichtung des Konflikts. Laut Crosetto ist es wichtig, keinen Weg zu vernachlässigen, der zu einem Waffenstillstand führen könnte, auch nicht vorübergehend, da jeder Tag ohne Gewalt die Möglichkeit positiver Entwicklungen eröffnet.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die italienische Position weiterhin von Vorsicht und Verantwortung geprägt ist und Handlungen vermeidet, die gegen das Völkerrecht verstoßen oder den Konflikt verschärfen könnten. Der Schwerpunkt liegt auf der Notwendigkeit einer diplomatischen Lösung und auf der Bedeutung einer kontinuierlichen und bewussten Unterstützung der Ukraine unter Achtung der Grundsätze der Legalität und Menschlichkeit, die die italienische Außenpolitik leiten.

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