Rechnungshof: Vorladungen zur Digitalkataster-Affäre und interne Beauftragung – News

TRENT. Die Staatsanwaltschaft des Rechnungshofs – Büro Trient – verklagte 14 ehemalige und aktuelle Manager und Beamte der Region, Provinz Trient und Provinz Bozen für die Digitalisierungsarbeiten des regionalen Kataster- und Grundbuchs, beschuldigt, sich für eine interne Zuordnung zu IT-Unternehmen – unter öffentlicher Kontrolle – entschieden zu haben – ohne den größeren Komfort, den der Markt bietet, sorgfältig abzuwägen. Ein Vorwurf, der ihnen einen Schadensersatz von knapp 5,5 Millionen Euro, genauer gesagt 5.471.771,64 Euro, kosten könnte.

Tatsächlich wurde Ende letzten Jahres bekannt, dass die Aufforderung zum Abzug erfolgt sei – unterzeichnet vom Staatsanwalt Gianluca Albo – war insgesamt an neunzehn Personen verschickt worden. Im Anschluss an diese Tat hatten alle Gegenargumente zu ihrer Verteidigung vorgebracht (eingereicht in den folgenden Monaten zwischen Januar und März dieses Jahres). Allerdings hätte keiner von ihnen eine Anhörung durch den regionalen Staatsanwalt beantragt. Daher wurden nun fünf dieser Positionen archiviert, die in der Affäre nur eine untergeordnete Rolle spielten.

14 müssen noch verklagt werden, voraussichtlich in der Anhörung, die im kommenden Dezember stattfinden wird. Die Vorladung wurde letzten Freitag zugestellt.

Der formulierte Vorwurf bleibt immer derselbe: Der vom Rechnungshof bestrittene Steuerschaden sei gleich der Ersparnis (dessen Summe unverändert bei rund 5,5 Millionen Euro liegt) wird nun – in unterschiedlichen Anteilen und aus unterschiedlichen Gründen je nach Zuständigkeit – unter den 14 hochrangigen Beamten aufgeteilt.

Insbesondere die Vereinbarung, die der damalige Generalsekretär der Region vor einigen Jahren mit dem damaligen unterzeichnet hatte Trentino Network (heute eingegliedert in Trentino Digitale) und mit der Südtiroler Informatik.

Die Region und die beiden Provinzen hätten den beiden öffentlich kontrollierten Unternehmen zahlreiche Aufgaben anvertraut, die von der Entwicklung von Ad-hoc-Anwendungen und IT-Systemen bis zur Wartung von Informationstechnologiesystemen, von der Entwicklung von Online-Plattformen bis zu deren Aktualisierung reichten.

Darüber hinaus mit der Garantie, bei der Erfüllung der Aufgaben auf externe Lieferanten zurückgreifen zu können. Der Rechnungshof, der die Ermittlungen der Wirtschafts- und Finanzpolizei der Finanzpolizei Trient anvertraut hatte, hatte den Managern und Beamten eine gewisse Oberflächlichkeit bei der Bewertung der aus wirtschaftlicher Sicht besten Lösung vorgeworfen die Kassen öffentlich.

Ein weiterer Vorwurf gegen Beamte und Manager besteht darin, dass sie so gehandelt haben, dass die Inhouse-Beauftragung die beste und bequemste Lösung war.und beauftragte Assinter mit der Ausarbeitung eines Berichts, aus dem hervorging, dass die Beträge, um die es ging, mit denen des Marktes übereinstimmten.

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